Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, zu Ihrer Information und Kenntnisnahme erhalten Sie anbei ein gemeinsames Schreiben der Herren Stoch MdL und Gerster MdB zur Sport- und Sportstättenförderung des Bundes, das Klaus Ranger, Vorsitzender des Sportkreises Heilbronn und WLSB-Vorstandsmitglied an den Württembergischen Landessportbund e.V. gesandt hat.

Die vergangenen zwei Jahre der Corona-Pandemie haben dem Sport in unserem Land schwer
zugesetzt. Viele Angebote konnten nicht stattfinden, Übungsleiterinnen und Ehrenamtliche haben ihr Engagement reduziert oder dem Sport gar vollständig den Rücken gekehrt. Die Pandemie hat aber auch gezeigt, welch große Bedeutung der Sport für die Gesellschaft hat: Er vermittelt wichtige Tugenden und Werte, stärkt den Gemeinsinn und die Gesundheit. Deshalb hat die SPD in den letzten Haushaltsverhandlungen im Juni gemeinsam mit den Ampelfraktionen im Bund ein kraftvolles Programm und wichtige Investitionen für den Sport in unserem Land beschlossen. Der Breitensport steht in unserem föderalen System grundsätzlich in der Verantwortung der Bundesländer – insbesondere auch seine angemessene Finanzierung. Da das Engagement mancher Landesregierungen hier zu wünschen übrig lässt, hat der Bund sich gerade in der Pandemie verstärkt für den in die Krise geratenen Sport eingesetzt und neben seiner Verpflichtung zur Förderung des Spitzensports zusätzlich die Länder bei der Erfüllung ihrer ureigenen Aufgabe unterstützt. So haben die Ampelfraktionen in diesem Jahr das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) im Umfang von 476 Mio. Euro neu aufgesetzt und die Rahmenbedingungen zugunsten der Sportvereine verbessert. Diese Mittel wurden vom Haushaltsausschuss beschlossen und stellen eine freiwillige – gleichwohl wichtige – Unterstützung des Bundes für die Kommunen dar, die häufig direkt dem Sport vor Ort zugutekommt. In kürzester Zeit wurde ein neuer Förderaufruf veröffentlicht, der jetzt erstmals auch eine Antragstellung für vereinseigene Sportstätten ermöglicht. Aufgrund der zugespitzten Lage bei den Energiekosten wurde richtigerweise eine Verschiebung der Förderkriterien vorgenommen, sodass der Energieeffizienz größere Bedeutung zukommt und höhere Förderbeträge möglich sind. Seit 2016 konnten mit dem SJK-Programm fast 1.000 Projekte mit etwa 2 Milliarden Euro Förderung vom Bund umgesetzt werden und Turnhallen, Sportanlagen oder Schwimmbäder in der ganzen Bundesrepublik saniert oder neu gebaut werden. SPD-Bundestagsfraktion ― Platz der Republik 1 ― 11011 Berlin Postanschrift: Platz der Republik 1 ― 11011 Berlin Büroanschrift: Paul-Löbe-Haus ― Raum 5.433 Konrad-Adenauer-Str. 1 ― 10557 Berlin T 030  227 51072 F 030  227 50157 E bw-lg.spd@bundestag.de spdfraktion.de www.spdfraktion.de/facebook www.spdfraktion.de/twitter www.spdfraktion.de/instagram www.spdfraktion.de/youtube Der im Verhältnis viel kleinere „Investitionspakt Sport“ (seit 2020) läuft Ende 2022 nach einjähriger Verlängerung planmäßig aus. Während der Bund hier bisher mit 75 Prozent den Löwenanteil der Finanzierung übernimmt und die Kommunen selbst 10 Prozent beisteuern, treffen die Landesregierungen (15 Prozent) alle wesentlichen Förderentscheidungen. Bereits beschlossene Projekte werden selbstverständlich ordnungsgemäß ausfinanziert und fertiggebaut. Es werden allerdings keine neuen Vorhaben gefördert – der Bund konzentriert sich jetzt ganz auf das neu aufgesetzte SJK-Förderprogramm. Ein ganz besonderes Anliegen ist es uns, den rund 87.000 Sportvereinen in Deutschland mit den vielen haupt- und ehrenamtlich Aktiven einen bestmöglichen Neustart nach der Pandemie zu ermöglichen. Mit Beschluss des Haushaltsausschusses finanziert der Bund das 25 Mio. Euro umfassende Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“, für das der DOSB ein modulares Unterstützungspaket mit hoher Breitenwirkung zusammengestellt hat: Vereine werden bei der Anwerbung und Qualifizierung neuer Trainerinnen, Übungsleiterinnen und Schiedsrichterinnen
finanziell, mit Material oder bei der Digitalisierung von Aus- und Weiterbildungsangeboten unterstützt. Schnupper- und Sporttage können gefördert werden, Kommunen oder Vereine ein sportliches Einstiegsangebot in Form von Sportboxen beantragen. Mithilfe sogenannter „SportSchecks“ werden finanzielle Hürden für neue Vereinsmitglieder gesenkt. Ziel des ReStart-Programms ist es, in der Gesellschaft wieder für mehr Bewegung und für sportliches Engagement im
Verein zu werben, den Ausbildungsstau in den Vereinen zu reduzieren und die Menschen für den
(Wieder-)Eintritt in den Sportverein zu gewinnen. Neben einer öffentlichkeitswirksamen Begleitkampagne wird Sportministerin Nancy Faeser zusammen mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie zahlreichen Vertreter*innen des Sports einen Bewegungsgipfel ausrichten. Gemeinsam mit dem ReStart-Programm ist das ein starkes Signal der „Ampel“ für den Vereins- und Freizeitsport und wir freuen uns sehr, dass schon im Herbst erste Maßnahmen an den Start gehen.
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2023, der in den nächsten Wochen im Parlament
beraten wird, sieht für den Sport eine anhaltend gute Finanzierung vor – angesichts der veränderten Rahmenbedingungen und der verabredeten Einhaltung der Schuldenbremse im nächsten
Jahr keine Selbstverständlichkeit. Gegenüber dem Vorkrisenjahr 2019 steigt der Sportetat um 62
Mio. Euro auf knapp 300 Mio. Euro, ein Plus von 26 Prozent! Man sieht also: Die SPD mit Sportministerin Faeser und die Ampelfraktionen stärken dem Sport in Deutschland weiterhin und nachhaltig den Rücken, weit über die verfassungsrechtliche Verpflichtung des Bundes für den Spitzensport hinaus. Aus unserer Sicht ein deutliches und wichtiges Zeichen an den organisierten Sport,
die Sportvereine und -verbände und vor allem an die vielen Millionen Sporttreibenden in unserem
Land.